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Allgemeine Geschäftsbedingungen der REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH

 

(Groß und Einzelhandel)

Die REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH mit Sitz in 78467 Konstanz, Robert-Bosch-Str. 3 ist Vertreiberin von REGENAPLEX Homöopathischen Komplexmitteln.

Die Produkte der REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH werden ausschließlich zu folgenden Bedingungen veräußert. Abweichende Bedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für die Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH in jedem Fall unverbindlich, auch wenn nicht ausdrücklich widersprochen wird. Alle Vereinbarungen bedürften zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH.

§ 1 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist der Verkauf von REGENAPLEXEN.

§ 2 Angebot, Vertragsabschluß, Preise

Angebote sowie Preislisten sind stets freibleibend und unverbindlich. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt des Bestelleingangs. Serienmäßig hergestellte Produkte werden nach Muster verkauft. Abweichungen gegenüber dem Muster bleiben vorbehalten, soweit sie handelsüblich sind. Die Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 3 Liefer- und Zahlungsbedingungen

Die Kosten der Versendung der Produkte von REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH zum Käufer übernimmt der Kunde. Bei Bestellungen ab 50 Euro erfolgt die Lieferung portofrei. Verspätet sich die Lieferung aufgrund von Umständen, die dem Einflussbereich der Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH nicht zuzuordnen sind, oder aufgrund höherer Gewalt, oder wird sie aufgrund solcher Umstände unmöglich, so hat die Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH dies nicht zu vertreten. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 Tagen fällig. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen können 2 % Skonto gewährt werden.

§ 4 Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate, gerechnet ab Lieferung. Nach Zusendung der Ware hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen offensichtliche Mängel schriftlich mitzuteilen. Sonstige Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach ihrem Auftreten schriftlich anzuzeigen. Mängel können auf dem Postwege oder auch über elektronische Kommunikationssysteme wie Fax und E-Mail übermittelt werden. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so bleibt es der Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH vorbehalten, Ersatz zu liefern. Auch mehrfache Ersatzlieferungen sind zulässig. Schlägt die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, so kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

§ 5 Haftung

Schadensersatzansprüche des Kunden sind sowohl gegen die Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH als auch gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller, der Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH, gegen den Käufer aus dem Kaufvertrag zustehenden Forderungen, behält sich die Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die Ansprüche aus Lieferkosten. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln. Er darf nicht über sie verfügen, es sei denn im Rahmen der ordnungsgemäßen Ausübung eines Gewerbes. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware sind der Firma REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH unverzüglich mitzuteilen.

§ 7 Distanzierungserklärung wg. Links

Mit Urteil vom 12.05.98 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Sofern auf den Seiten von REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH Links auf fremde Seiten gelegt wurden, gilt für all diese Links, dass REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten fremden nicht firmeneigenen Seiten.

§ 8 Datenschutz

In dem durch das Bundesdatenschutzgesetz und der bereichsspezifischen Datenschutzbestimmungen vorgegebenen Rahmen erhebt, verarbeitet und nutzt REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH personenbezogene Daten ihrer Kunden, die für die Begründung und Änderung der Verträge, einschließlich deren inhaltlicher Ausgestaltung, erforderlich sind (Bestandsdaten). Die Bestandsdaten werden in der Regel mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht, soweit nicht gesetzliche Regelungen eine längere Speicherung erfordern (wie z.B. steuerrechtliche Bestimmungen).

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der REGENAPLEX Homöopathische Komplexmittel GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die internationalen Kaufrechte ausgeschlossen werden. Erfüllungsort für Warenlieferung und Zahlungen ist Konstanz.

§ 10 Salvatorische Klausel

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte seiner Bedingungen oder einzelner Ziffern der allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam. Die durch den Wegfall der unwirksamen Bestimmung entstehende Lücke ist nach Treu und Glauben im Sinne des Vertrages auszufüllen.